Internet und Recht

Was kann man auf seine Seite im Internet stellen - und was sollte man lieber lassen? Derartige Fragen beantwortet das remus-Team des Instituts für Rechtsinformatik der Universität des Saarlandes. Homepage-Betreiber finden dort im Feld "Schule" unter den zahlreichen Fallbeispielen eine ganze Reihe von Hinweisen, die ebenso für den privaten Gebrauch gelten. In der remus-Bibliothek findet man weitergehende Informationen und eine Linksammlung, einen Newsletter; die Rubrik "aktuell" informiert über neue Urteile, Gesetzesänderungen und Veranstaltungen:
http://remus.jura.uni-sb.de/

Weitere Links und Hinweise gibt es u. a. bei:

Speziell Urheberrecht: Was auf der folgenden Seite über rechtliche Grundlagen des Einsatzes von Unterrichtsmedien zu lesen ist, gilt gleichermaßen auch für alle anderen Nutzer. Es werden Rahmenbedingungen erläutert, die auf den ersten Blick nicht offensichtlich oder einsichtig sind. Zu finden unter:
http://www.kreis-paderborn.de/kmz/urheber/urheber.htm

Hier noch etwas zur Problematik von Markennamen: Schon der Gebrauch des Begriffes "Memory" im Internet kann zu Problemen führen. Zu dieser Problematik gab es im Schulweb eine längere Diskussion mit dem Hinweis, im Zweifelsfall das deutsche Patent- und Markenamt zu konsultieren. Es bietet die Möglichkeit der kostenlosen Markenrecherche. Vorausetzung ist die einmalige ebenfalls kostenlose Registrierung. Auch eine Internet-Recherche nach dem Suchbegriff kann weitere Klärung bringen. Eine Beantragung von Markenschutz kostet immerhin (nur?) etwa 600,- Euro für einen Begriff (Ersteintrag). EU-Marken kosten ca. 800,- Euro. Ob das in der Zukunft für die Präsentationsarbeit von Schulen als sinnvoll erachtet werden kann, sei dahingestellt. Nicht nur wegen des Preises, denn: wer Markenrechte hat, muss diese auch juristisch verteidigen, damit das Recht nicht durch Nichtausübung erlischt.

Zugriffe beschränken - Inhalte filtern

Minderjährigen gegenüber tragen Erziehungberechtigte eine besondere Verantwortung, die sich auch daraus ergibt, dass Kindern gewisse Inhalte des Internets nicht in jeder Lebensphase zugänglich sein sollten. Was zu Hause vielleicht (?) kein Problem sein mag, ist in bildungseinrichtungen nicht unbedingt erlaubt oder wünschenswert: "Einerseits gilt es, die neuen Möglichkeiten zur Bereicherung und Unterstützung von Lehr- und Lernprozessen möglichst umfassend zu nutzen, andererseits ist sicherzustellen, dass Schülerinnen und Schüler ebenso vor den Gefahren des Internets gewarnt bzw. bewahrt werden." (Zitat aus einem Schreiben der Schulministerin von NRW 2003)

"Angesichts dieser Problematik müssen Bildungseinrichtungen ein Konzept entwickeln, wie das Internet im Rahmen der rechtlichen und ethischen Vorgaben eingesetzt werden sollte Das hier vorliegende Informationsangebot soll den aktuellen Diskussionsstand wiedergeben und die Schulen bei der Entwicklung von Grundsätzen zur verantwortlichen Nutzung des Internets unterstützen." (aus: learn:line)

Auch privat ist die Möglichkeit einer Filterung in vielen Fällen durch die Software des heimischen Routers möglich. Bessere – weil umfangreichere – Möglichkeiten bietet auch hier ein zwischen geschalteter Linuxserver. Vor allen die an anderer Stelle erwähnten Schulserver bieten hier meist schon fertig vorkonfigurierte Lösungen.


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